Vermutlich befindet sich Europa in der Krise seiner Endzeit. Die zweieinhalbtausend Jahre dauernde Dominanz europäischer Geschichte über die Welt gehen vermutlich zu Ende. Was so glorreich mit griechischer Philosophie, Naturwissenschaften, Baukunst und Bildhauerei begann, endet letztlich nach der gewaltigen Anstrengung der Künste vis a vis der russischen Revolution: Kandinsky entschloss sich zur Ikonographie abstrakter Malerei, Malewitsch propagiert in den abstrakten Formen ein neues Sehen, wie Arnold Schoenberg uns zum neuen Hören ermuntern wollte oder Samuel Becket entwarf in „Worstward Ho“ eine neue Sprache, die uns aus dem Wust der Zweideutigkeiten befreit.
Die Krisen der europäischen Gesellschaften stehen am Entwicklungsende der frühmittelalterlichen Königtümer nach Theoderich. Trotzdem war man 1917 und 1933 überzeugt, im Risiko zweier Weltkriege den Weg in eine „neue Zeit“ zu finden. So unterschiedlich die Ideologien auch gewesen waren, war dennoch beider Systeme Ziel, erstmals wirklich eine Weltherrschaft errichten zu können. Diese trügerischen Träumereien erlaubten nicht die politischen sondern die kapitalistischen Visionen, die die Welt wie eine Seuche infizieren. Damit erwies sich die kühne Idee von Friedrich August Hayek als Illusion, der alle Welt überzeugen konnte, dass Kapitalismus und Demokratie wie kommunizierende Gefäße einander bedingen.
Mit Kapitalismus und politischen Libertarismus (nach Hayeks Definition) erreichten die Konzepte der Modernisierung ihre weltweite Bedeutung und wurde für die allgemeine Grundlage einer universellen Gültigkeit des „American way of Life“ gehalten. Nur „wenige Schritte“ schienen von den Segnungen einer „affluent society“ zu trennen. Die Warnung von John Kenneth Galbraith blieb 1958 wirkungslos, denn eindeutig war zu erkennen, künftig soll der private Reichtum auf Kosten schwacher öffentlicher Wirtschaft florieren. Er war sogar im Neoliberalismus im Jahr 2000 zum Slogan geworden. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion war auch der lockere ideologische Zusammenhalt des „Westens“ erschüttert worden. Es war gut zu beobachten, wie unter dem Einfluss der dritten industriellen Revolution in der Kommunikationstechnologie, sich alles in ein Gegenteil verkehrte. Die Gesellschaften begannen sich aufzuspalten, immer feindseliger begegneten einander Gruppierungen, „soziale Entitäten“, immer schwieriger bildete sich in den modernen „Informationsgesellschaften“ ein politischer Konsens.
Die erste grobe öffentliche Beleidigung hatte der damalige Bürgermeister von Graz, Alexander Götz, gegen Bruno Kreisky 1979 in den Medien verkündet, es sei „Papp ins Hirn“ des Bundeskanzlers gekommen. Somit hatte Götz als einer der ersten jeden Respekt vermissen lassen und beabsichtigte die bewusste Verunglimpfung der Person.
Die vor 180 Jahren erkämpfte Presse- und Meinungsfreiheit ist nicht die Wiege politischer Demokratie geblieben, sondern entpuppt sich als gewaltiger Störfaktor für die Konsensdemokratie. Ab nun wird jeder zum Feind erklärt, sollte er anderer Meinung sein. Mit der Schwächung der Diskursfähigkeit, da gegen die andere Meinung sofort die „political correctness“ ins Treffen geführt wird, ein neues „Sprach-und Sprechverbot“ – ähnlich totalitären Systemen. Die Instanz einer Sprachkontrolle förderte die Feindschaft gegen andere Meinung und unterbindet nicht nur jede Bereitschaft zur Verständigung, sondern nährt auch den Wunsch nach Ausschaltung entgegengesetzter Positionen im politischen Diskurs. An die Stelle der Debatte treten Empörung und Beleidigung. Ausgerechnet Medien, die an der Wiege der Demokratisierungen standen, verursachen in ihrem gewaltigen Wandel zum sozialen Medium eine subversive Instanz, sollte in der Demokratie eine Behinderung in der Durchsetzung eigener Meinung geortet werden. Inzwischen ist ein Viertel bis ein Drittel der Bevölkerung europäischer Staaten dieser Auffassung, unterstützen „rechtspopulistische“ Parteien und sehen im derzeitigen politischen System Russlands eine attraktive Alternative zur Demokratie. Wäre nicht der Krieg in der Ukraine, würde die Befürwortung russischer Politik noch deutlicher Ausfallen als bei Viktor Orban oder Robert Fico, Andrej Babis, Marine Le Pen, Matteo Silvini, Aleksandar Vukic, Alice Weidel, Gerhard Schröder und Herbert Kickl.
Offenbar lautet die politische Losung einer sogar demokratisch legitimierten Opposition gegen die Demokratie: Der Feind unserer Feinde ist unser Freund. Schlimm ist, dass die Geltung politischer Forderungen nicht im parlamentarischen Verfahren ihre Erörterung erhält, sondern immer öfter wird aus einer „moralischen Haltung“ argumentiert, gegen die kein Widerspruch zulässig erscheint. Es genügt die Beobachtung einschlägiger Fernsehstationen, um im Gebrüll und im Zweifel an der Rechtmäßigkeit anderer Meinung zu erkennen, dass nicht nur die traditionelle Kultur der politischen Höflichkeit beendet wird, sondern auch der Verfall der Umgangsformen, den die Medien thematisieren und auch bewusst dazu beitragen. Es ist das deutlichste Merkmal der Krise der Demokratie und der Krise des zivilisatorischen Standards in den „westlichen“ Gesellschaften insgesamt. Jürgen Habermas hatte noch 2022 vor den Folgen des Verfalls politischer Umgangsformen gewarnt. „Es besteht ja allgemein ein enger Zusammenhang zwischen der Kommunikationsform der Deliberation und dem gegenseitigen Respekt der Argumentationsteilnehmer füreinander. John Rawls begreift den gegenseitigen Respekt, den der öffentliche Gebrauch der Vernunft verlangt, als politische Tugend. Dieser Respekt bezieht sich auf die Person des Anderen, der als gleichberechtigter Bürger anerkannt werden soll.“ (Ein neuer Strukturwandel der Öffentlichkeit und die deliberative Politik)
Wenn Spuren des „Demokratischen“ im allgemeinen Bewusstsein erhalten blieben, dann wohl in der „negativen Freiheit“ des generellen Schimpfens und Beschimpfens, in der Respektlosigkeit und dem intendierten Wunsch nach dem Ausschluss des Anderen. Es sind die vollmundigen Drohungen, die aus dicht besetzten Bierzelten vor vollen Gläsern, auf Marktplätzen und von schnell errichteten Bühnen ins Publikum gesprochen werden. Noch als Volk bezeichnete Anhängerscharen mutieren zum Mob, der nach der ersten Abwahl von Donald Trump vor dem Kapitol sich zu Wort meldete. Hannah Arendt hatte diese Anhängerschar 1951 charakterisiert: „Der Mob setzt sich zusammen aus allen Deklassierten. In ihm sind alle Klassen der Gesellschaft vertreten. Es ist das Volk in seiner Karikatur und wird deshalb so leicht mit ihm verwechselt. ….Der Mob kann nicht wählen, er kann nur akklamieren oder steinigen. Daher verlangten seine Führer schon damals jene plebiszitäre Republik, mit der moderne Diktatoren so vorzügliche Erfahrungen gemacht haben.“ (Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft)
Aus dem „Staatsvolk“, wie es einmal für die Gründung der Republik 1918/19 Karl Renner vorausgesetzt hatte, sind inzwischen beinahe ethnologisch zu unterscheidende Stämme geworden, Sippen und Clans, sind daher eher einer ethnographischen Untersuchung zu unterziehen als in diesen einen Teil politischer Ordnung zu sehen. Es sind digitale Stämme, die über soziale Medien ihren Schlachtgesang verbreiten und deren soziale Stabilität wird über Ressentiment und Hass gewonnen. Zur Wirklichkeit werden Alternativen erfunden und zu Tatsachen erklärt. Diese treten als neue Fakten, als der Pression entkommene Mutproben in Erscheinung, decken stets „wahre Hintergründe“ auf, sprechen von Interessen, deren Wortführer entweder im geheimnisvollen Dunkel bleiben oder als Pluralitandum Bedeutung erlangen; früher waren es „die Juden“, „Plutokraten“, „Freimaurer“, der „Harem des Pharao oder chinesischen Kaisers“. Es sind die überraschenden Antinomien der Modernen…. Diese Entwicklung zeigt ein immer stärkeres „Abtriften“ eines Drittels der Gesellschaft: War schon früher, also vor 50 Jahren von einer fragmentierten Gesellschaft die Rede, so hat sie in der derzeitigen Krise ihren Zusammenhalt fast gänzlich verloren, gäbe es nicht mehr die Chance gehobenen Konsums und individuellen Freizeitverhaltens. Zur Gesellschaftskrise gesellt sich demnächst die ökonomische Depression und monetäre Inflation. In diesen findet die stolze europäische Geschichte ihren Abschluss. Wie der gemeinsame Rat der europäischen Verteidigungsminister zeigt, erhofft man sich mehr von der Anschaffung neuer Waffen und Drohnen als von der Bereitschaft einer Generation, jetzt oder demnächst für Demokratie und Freiheit einzustehen. Hatten am Beginn der europäischen Geschichte die griechischen Stadtstaaten dem Druck des persischen Großkönigs standgehalten, der um Vieles mächtiger und stärker war als die Stadtstaaten Athen, Korinth, Delphi, Theben oder Sparta zusammen, deshalb hatte man sich aber nicht aufgegeben, so ist hingegen eine ganze nachrückende Generation in Europa der festen Überzeugung, dass weder rechtspopulistische autoritäre Herrschaft noch der politökonomische Würgegriff an Europa durch Trump und Putin eine Veränderung des Wohlstands, der Freizeitvergnügen, des Konsum und der Fernreisen, ja des gesamten individuellen Erwartungshorizonts herbeiführen werden. „Stell Dir vor, es ist Krieg – und keiner geht hin“…- einmal anders interpretiert…Es ist die Präambel der Abdankungsurkunde, um sich aus der Geschichte zu verabschieden.