Gedanken Reinhold Knolls

Gedanken zum 26. 10. am 1. November

Bereits Robert Musil hatte in seinem großen Roman mit dem Satz überrascht, den er Graf Leinsdorf in den Mund gelegt hatte:

„In Österreich ist Patriotismus Landesverrat.“

Der Reiz des Satzes wird durch eine Drehung erreicht. Während für Franzosen, Italiener, Ungarn oder Finnen die Zugehörigkeit zu ihrem Land eine emotionale Bedeutung hat, leben viele Alpenbewohner im Dissens zu ihrer Heimat. Diese durchaus ambivalente Haltung zu Staat und Land ist seit der Gegenreformation nicht ungewöhnlich. Es wurde später als Folge des Nationalismus ab 1820 angesehen, der in den Österreichern zwei Herzen hinterlassen hatte – ein österreichisches und ein deutsches. Wegen der Donaumonarchie sah sich der deutschsprachige Teil vom Vielvölkerstaat ab 1867 in die Enge getrieben. Während Juden glühende Österreicher wurden und beim alten Kaiser die schützende Hand vermuteten, wären die liberal-bürgerlichen Deutsch-Österreicher am liebsten Parteigänger Bismarcks gewesen. Sie sahen in den Berliner Erfolgen ihre geistig-politische Heimat und ihr historisches Idol war der preußische König Friedrich II. geworden

Der Panslawismus war eine weitere Bedrohung der fragilen Identität. Sie gedieh auf den „deutschen Sprachinseln“ zur herrschenden Mentalität samt Antisemitismus. 1918 war ein mehr oder weniger österreichischer Nationalstaat entstanden, der mehrheitlich von einem Staatsvolk bewohnt wurde, das mit Österreich nichts im Sinn hatte, so man kein Monarchist war.

Seit Franz Grillparzer war Österreich keine Bezeichnung mehr für den habsburgisch-katholischen Kaiserstaat, sondern verwandelte sich in eine Idee, in ein Traumgebilde, das sich aus genuin kulturellen Beständen konstituierte, aber am Mangel einer staatspolitischen Identifikation litt. Österreich gedieh zu einem Zustand ohne geographischen Ort. Robert Musil merkte an dieser Stelle an, dass somit „Österreichs Politik zum Hinterland des Burgtheaters wurde.“

Für die Charakteristik der Republik Österreich ab 1918 war von Adam Wandruszka das anschauliche Bild politischer Lager entworfen worden. Bis heute herrscht keine Einigkeit darüber, wann die Republik Österreich zu existieren aufhörte: im Bürgerkrieg 1934 oder mit der Okkupation 1938? Es besagt viel, dass bis heute – oder heute wieder – über das Scheitern der Ersten Republik unterschiedliche Auskunft gegeben wird.

Das große Geschenk der Alliierten, einer Bevölkerung nach 1945 wieder einen Staat Österreich zur Verfügung zu stellen, war bis 1990 genutzt worden. Man hatte gelernt, in der Konsensdemokratie größere Erfolge zu feiern als im Wechselspiel zwischen Regierung und Opposition, das als Modell für Demokratien galt. Damals herrschte noch Zuversicht, das Modell der Sozialpartnerschaft, die sich auf dem Ruhekissen der Neutralität gut entwickelt hatte, würde eine demokratische Alternative sein, die über die historischen Gräben und Abneigungen hinweghelfen kann.

Ab 1990 hatte das Land eine entscheidende Veränderung durchlaufen. Man war der Europäischen Union beigetreten und ausgerechnet ab diesem Zeitpunkt kam das historisch belastete dritte Lager wieder zur Geltung. Zuvor hatte schon Bundeskanzler Sinowatz den Schritt zu einer Koalition mit der FPÖ gewagt, ungeachtet ihrer Tradition und politischen Optionen. Schritt für Schritt hatte Franz Vranitzky als Bundeskanzler diese Sackgasse verlassen und die große Koalition als Konsensdemokratie zu erneuern versucht. Allerdings waren die konstitutiven Elemente österreichischer Identität nach 1945, die beschworene Lagergemeinschaft der beiden Parteien in Dachau, Mauthausen und Ebensee, der gemeinsame politische Halt der Republik und das Bekenntnis zum gesellschaftspolitischen Ausgleich dahin. Eine Modernisierung war eingetreten.

In abenteuerlicher Aktion hatte Wolfgang Schüssel 2000 seinerseits die „kleine Koalition“ gebildet und begonnen, politische Geister zu beschwören, die sich immer mehr zu entfalten schienen. Eine politische Senkgrube gewann wieder an Bedeutung.  

Alles Weitere wissen die Leser nur zu gut.

Zwei Phänomene begannen über Landesgrenzen hinweg die gegenwärtige Politik zu definieren: Die politische Entwicklung bewegte sich in Europa von der Parteiendemokratie zum Populismus, die gesellschaftspolitische Emanzipation der liberal-nationalökonomischen Kräfte überschritten die Landesgrenzen nach Belieben, gleichzeitig bewog der Angriff der russischen Föderation auf die Ukraine zur überraschenden Wende in der Orientierung Europas. Die populistischen Parteien sahen in Wladimir Putin ihren neuen Schutzherren, während die demokratischen Parteien die Gefährdung ihres zuverlässigen Musters dauerhafter Demokratie unterschätzten: Donald Trump war das neue Muster eines geschmacklosen Machthabers – nicht nur für die USA. Man debattierte ab nun nicht mehr über Qualitätsunterschiede politischer Systeme, sondern über Energiepreise unabhängig von autoritären politischen Musterstaaten.

Europa wurde unsanft aus seinem Dornröschenschlaf geweckt.

Und Österreich?

Dank gewaltiger medialer Unterstützung wird die dritte und jetzt auch populistische Kraft als logische Nachfolgerin im Regierungsamt lautstark angepriesen. In Scharen verließen die Wähler ihre traditionelle politische Heimat. Die Regierungskoalition wird bereits von jenen in einer glücklosen Unterbestimmung gesehen, die weder Politik zu buchstabieren vermochten, noch zum Staat loyal blieben. Die Aschermittwochreden in Linz brachte die Atmosphäre des Hofbräukellers zurück. Der Geruch aus der politischen Senkgrube raubte Besinnung und Überzeugung.

Diese Situation ist in Europa nicht mehr ungewöhnlich. Ein Drittel der Bevölkerung west- und mitteleuropäischer Staaten bevorzugen das populistische Geplärr. Ausnahmen überraschen, wenn trotz Putins Intervention und Desinformationspolitik Moldawien oder Rumänien auf ihre Selbstbestimmung beharren oder der Moskauer Kurs in Serbien abgewählt wird.

Österreich ist nicht allein in gespannter Lage.

Die Interpretation der politischen Lage Europas ist nötiger denn je. Robert Musils Diagnose ist aktuell: wir verfügen über keinen politischen Salon der Diotima. Darin äußert sich eigentlich heute das politische Versagen der Frauen

In Mitteleuropa war die Beurteilung der militärpolitischen Lage stets vernachlässigt worden. Über dreihundert Jahre waren die Mitteleuropäer in Kriege verwickelt und waren daher für Friedensbotschaften empfänglich. Heute kann behauptet werden, dass diese Botschaften zum Programm der Depolitisierung und Einschläferung gehörten. Unter Leonid Breschnew waren Pläne an die Öffentlichkeit gedrungen, Mitteleuropa zur Gänze zu erobern. Das Projekt „Polarka“ sah trotz der Neutralität Österreichs einen Angriff bis Oberösterreich vor, die Besetzung von Wien und Linz, gleichzeitig einen Vorstoß über Ungarn nach Jugoslawien, eventuell bis Oberitalien. Unter Putin würde diesem Projekt wieder Aufmerksamkeit geschenkt werden, sollte er über die Ukraine gesiegt haben.

Nun ist in Mitteleuropa die Wehrbereitschaft kaum mehr vorhanden. Der dümmliche Slogan der 70er Jahre blieb populär: Stell Dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin. Gleichzeitig nimmt der Ruf zu, in Putins Russland den wichtigsten Partner in Wirtschafts- und künftiger Weltpolitik zu sehen. Niemandem fällt auf, warum sich diese politisch-populistischen Optionen mit den Plänen der beiden Galgenvögel der Weltpolitik decken – in Moskau und Washington.

Dank der Vielfalt der Medien ist die Position der Vernunft und Besonnenheit zur Seltenheit verdammt. Ein Gradmesser dafür sind Schweizer Zeitungen, durchwegs renommierte Blätter, für die die EU nicht mehr die erste Wahl für ein sozioökonomisch starkes Europa ist. Die entscheidende Schwächung der EU war zum großen Teil von der EU selbst provoziert worden, war sie in den vergangenen Jahrzehnten weder in der Lage das Problem der Migration in der Gemeinschaft zu lösen, noch neue Gedanken einer alternativen Sozialpolitik zu entwickeln. Politisches Denken geriet in der Zentrale der EU immer mehr ins Fahrwasser vulgärmaterialistische Ziele, die sich leicht mit dem simplen Motto interpretieren lassen: „Geht´s der Wirtschaft gut, geht´s allen gut.“ So versucht der Wirtschaftsliberalismus in Gestalt übermächtiger Konzerne die Mitgliedsstaaten zum Dasein eines Nachtwächterstaates zu reduzieren. Die Entwicklung begleitet ein unbegründetes Dauergrinsen der Kommissionspräsidentin. Ihr fällt nicht auf, dass in vielen EU-Staaten die bedrohliche Situation Wirklichkeit wurde, den Kurs der Demokratie demnächst zu verlassen. Österreich ist da keine Ausnahme. Im Gegenteil: Österreich gehört zu den Spitzenreitern dieser Entwicklung.

Scheint man früher in der Art der üblichen zeithistorischen Historiographie den Eindruck gewonnen zu haben, der nationalsozialistische Sündenfall war teils überraschend, teils mit der Willensbildung der Bevölkerung zu begründen, so sind jetzt die politologischen Befunde ähnlich, die in der gegenwärtigen Tendenz der Meinungsbildung einen tiefreifenden Wandel politischer Strukturen erwarten, aber nicht befürchten. Hannah Arendt hat in ihrer Gegenüberstellung von politischer Lüge und Wahrheit klar formuliert, was schon einmal geschah und wahrscheinlich wieder geschehen wird: „Die zeitgenössische Geschichtsschreibung….kann ungestraft und sehr wirksam Fakten verleugnen, an deren Realität sich noch jedermann erinnern kann; und das gleiche gilt für den Westen…., bei dem man ungestraft alles unter den Tisch fallen lassen kann, was das gerade erwünschte Image eines Ereignisses, einer Nation oder einer Person zu stören geeignet ist. Denn dieses Bild, das die politische Propaganda verfertigt, soll nicht wie ein Porträt dem Original schmeicheln, sondern es ersetzen;“

Hannah Arendt hatte den „Gründervätern“ des geeinten Europa plumpes Lügen vorgeworfen, ebenso US-amerikanischen Präsidenten und musste diese Lügen  konstitutiv für die Stabilität von Freiheit und Demokratie hinnehmen. Sie prophezeite aber auch, dass diese Lügen wie nach Watergate kurze Beine haben werden….

Inzwischen wurden wir zu Schildbürgern, die ihren eigenen Täuschungen auf den Leim gehen. Es ist das Erfolgsrezept der populistischen Transformationen, die sogar die „Qualität“ haben, sich außerhalb jeder Wirklichkeit artikulieren zu können. Wollte Ingeborg Bachmann, dass die Wahrheit dem Menschen zumutbar ist, sind wir davon weiter entfernt denn je. Es ist die Informationsgesellschaft, die für ihre eigene Zerrüttung sorgte, den Zerfall der Öffentlichkeit beschleunigte, wodurch vornehmlich die nach Jürgen Habermas entworfene „demokratische Lebenswelt“ verloren geht.

Das alles trifft auf Österreich zu. Fast unbemerkt verschwanden jene beiden Parteien, die bislang das Wesen der Republik bestimmten, sind in ihren politischen Paroxysmen verheddert. Für die Republik Österreich kann man nicht mehr sagen, dass die Institutionen den demokratischen Bestand stützen werden. Ist die Rechtsprechung, die sorgfältig gegen politische und gesellschaftliche Einflüsse abzuschirmen ist, wirklich abgedichtet? Sind die Erziehungs- und Bildungsanstalten, die Universitäten, Forschungsinstitute und Hochschulen, denen die Erziehung künftiger Staatsbürger anvertraut ist, stark genug, um sich gegen die politische Hysterie zu behaupten?                    

Dank verkommener Medien hat der politische Raum seine Größe und Würde eingebüßt. Der Bundespräsident repräsentiert diesen Verlust, nachdem er als „Eigentümer“ die Einstellung der ältesten Zeitung der Welt, der „Wiener Zeitung“ verfügt  hatte; er wollte am East River ein Held sein, kritisierte die Politik Israels, ließ aber die Geiselhaft der Palästinenser durch Hamas unerwähnt, würde aber keinen Vertreter der Opposition wegen politischer Maßlosigkeit in die Hofburg zitieren.

Bei Robert Musil blickte Legationsrat Tuzzi über den Wiener Heldenplatz und merkt die Vergeblichkeit seines Tuns. Im 13. März 1938 gehen Grete Wiesenthal, die Schöpferin des Ausdruckstanzes, und Franz Theodor Csokor zu Mittag im Belvederegarten spazieren. Sie sind nicht am Heldenplatz. Sie lädt Csokor zum Abendessen ein: „Es wird kein Verräter unter uns sein….“

Das alles kommt wieder ins Gedächtnis zurück –  am 26. Oktober 2026.